Finanzkrise

Der Steuerzahler ist der Dumme. Unser aller Geld wird wieder einmal mit aller Macht zum Fenster hinausgeworfen. Aber keine Angst, es ist nicht weg, es wechselt nur den Besitzer. Es wird viel verharmlost und schöngeredet aber die Rezession droht. Und wieder werden die Armen und der Mittelstand darunter zu leiden haben. Eine Umverteilung von Steuermitteln wird die Krise nicht beheben. Es ist nichts anderes als eine Sozialisierung der Verluste.

Bundesregierung und Kinderarmut

Jetzt wurde der Prognos-Bericht veröffentlicht. Und wieder ist der Armutsbericht negativ übertroffen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) behauptete noch, jedes achte Kind ist von Armut betroffen. Das neue Armutszeugnis für Ursula von der Leyen, der Prognos-Bericht, belegt, dass jedes sechste Kind von Armut betroffen ist. Unserer Familienministerin kommt es nicht in den Sinn, für die weiter steigende Kinderarmut die Verantwortung zu übernehmen. Die 40 Prozent der Kinder von Alleinerziehenden, die in Armut leben müssen, haben was mit der Regierungspolitik zu tun. Nur keiner will es gewesen sein und dafür die Verantwortung übernehmen. Stattdessen wird lediglich auf Kindergeld, Kinderbetreuung und Kinderzuschlag verwiesen.
Das Kindergeld wurde seit 2002 nicht erhöht. Wenn jetzt unsere Familienministerien hingeht und vorschlägt, das Kindergeld nach Anzahl der Kinder zu erhöhen, dann spielt sie die Familien gegeneinander aus. Der miserable Ausbau der Kinderbetreuung wird von ihr benutzt, um Jugendhilfe zu privatisieren. Dies wird zur Folge haben, dass die Qualität der Betreuung in Zukunft noch mehr von der sozialen Herkunft abhängt. Auch beim Kinderzuschlag werden Kinder von Alleinerziehenden deutlich benachteiligt und weiterhin ausgegrenzt.
Unsere Regierung verschärft weiterhin die Kinderarmut, verhöhnt arme Familien und findet sich noch gut dabei.

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