47 Vertreterinnen und Vertreter der Migrantenvereine aus NRW besuchten
auf Einladung des Duisburger Bundestagsabgeordneten Hüseyin Aydin (DIE
LINKE.) Berlin.
47 Vertreterinnen und Vertreter der Migrantenvereine aus NRW besuchten
auf Einladung des Duisburger Bundestagsabgeordneten Hüseyin Aydin (DIE
LINKE.) Berlin. Thema der politischen Informationsfahrt war die deutsche
politische Geschichte und die Auseinandersetzung mit der Zeit des
Nationalsozialismus von 1933-1945.
Der Besuch des Hauses der Wannseekonferenz, des Plenarsaales des
Deutschen Bundestages und die Diskussion mit dem Abgeordneten waren die
wichtigsten Punkte der Reise.
Beeindruckend waren auch die Besuche im Deutschen Historischen Museum
und in der Stasi - Forschungs- und Gedenkstätte. Ein
Informationsgespräch mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung rundete den Besuch ab.
Die Steuerentlastungsvorschläge der CSU sind verlogen und streuen den WählerInnen Sand in die Augen. Die Kürzung der Pendlerpauschale wurde in der Koalition von der CSU mitgetragen. Gegen ihr Veto wäre es nicht beschlossen worden. Hat diese CSU jetzt ihr soziales Gewissen entdeckt? Oder will diese christliche Partei jetzt erneut ihre Wähler an der Nase herumführen und weiterhin von ihren eigenen Fehlleistungen ablenken? Robin Hood lebt jetzt in Bayern und spielt dort den Rächer der Enterbten und Entrechteten. Die Bundestagsabgeordneten der CSU haben noch im November 2007 einen Antrag der LINKEN zur Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale in namentlicher Abstimmung abgelehnt.
In Bayern werden die Herren Politiker auch erkennen, daß Politik nicht in Wirtshäusern gemacht wird, vor allem, weil immer weniger Wähler Geld für ein Bier haben. Dies hat die CSU selber verschuldet. Auch in Bayern lässt sich niemand auf lange Sicht ein X für ein U vormachen. Mit Volksfest und Freibier kann die CSU in Bayern nur Dummköpfe fangen. Aber die gibt es in Bayern nicht zu genüge. Auch in Bayern, einem Flächenland, sind die Leute auf die Pendlerpauschale angewiesen. DIE LINKE in Bayern wird noch für einigen positiven Wirbel Sorgen und die Leute bewegen.
Renten sind nicht eine Frage des Geldes sondern der Würde
Durch den Riesterfaktor wurden die Rentnerinnen und Rentner vom Aufschwung ausgegrenzt. Die Regierung hat diesen Faktor jetzt erstmal ausgesetzt. Am Ende eines langen Arbeitslebens darf kein Lebensabend in Altersarmut stehen. Deshalb brauchen wir eine gesetzliche Rente, auf die sich jeder verlassen kann. Das Lesen fortsetzen »
Die neue LINKE: Perspektiven gesellschaftlichen Aufbruchs
Veranstaltung mit Katja Kipping (MdB, stellvertr. Bundesvorsitzende DIE LINKE)
Die neue LINKE hat die bisherige Parteienlandschaft nachhaltig verändert. Bei einer öffentlichen Veranstaltung wird am Dienstag, dem 29. April Gelegenheit bestehen, über die weitere Perspektiven der Linken zu diskutieren. Dabei soll erörtert werden, wie eine offene neue LINKE gesellschaftliche Alternativen gestalten kann und welche inhaltlichen Akzente und Schwerpunkte sie setzen muss. Auf der öffentlichen Diskussionsveranstaltung sprechen als Referenten Katja Kipping (Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende DIE LINKE.) und Wolfgang Zimmermann (Landesvorsitzender, DIE LINKE. NRW). Die Moderation übernimmt Rüdiger Sagel (Landtagsabgeordneter, DIE LINKE. NRW). Die Diskussionsveranstaltung findet statt am Dienstag, dem 29. April ab 20 Uhr im Ratskeller Duisburg-Hamborn, Duisburgerstr. 213. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen.
Im Vorfeld der Veranstaltung wird DIE LINKE. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers beim Arbeitnehmerempfang im Landschaftspark Nord einen Spiegel seiner verfehlten Sozial-, Bildungs-, und Umweltpolitik vorhalten. Dazu Edith Fröse (Stellvertretende Landesvorsitzende und Sprecherin des Kreisverbands DIE LINKE. Duisburg): „Der selbst ernannte ‚Arbeiterführer’ Jürgen Rüttgers wird beim traditionellen Maiempfang der Landesregierung den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften weismachen wollen, welche Erfolge die Landesregierung vorzuweisen hat. Seine Parole wird lauten: NRW liegt vorn. Dabei wird er verschweigen, dass NRW bei der Armutsentwicklung vorn liegt und laut Sozialbericht NRW der Anteil der von Armut bedrohten Menschen bei über 15% liegt. DIE LINKE. Lädt die Arbeitnehmervertreter zur Veranstaltung im Hamborner Ratskeller ein, um sich dort selbst ein Bild über soziale Alternativen zur bestehenden Landespolitik machen zu können.”
Der MedienGuerilla hat mal wieder hervorragend gearbeitet. Wie er in seinem blog treffend kommentiert ist immer wieder eine Lesezeit wert. Auch die erklärte Vorgehensweise kann jedem Betroffenen empfohlen werden. Jetzt werden wohl die verschiedenen ARGE’n in arge Not geraten.
Duisburger Bundestagsabgeordneter der LINKEN besucht Duisburger Tafel
Der Duisburger Abgeordnete Hüseyin Aydin (DIE LINKE) informierte sich heute über die Situation einkommensschwacher und obdachloser Bürgerinnen und Bürger. Er besuchte die Duisburger Tafel und sprach mit dem Geschäftsführer Herrn Spikofski.
Die geplante Erhöhung der Renten zum 1. Juli erntet heftige Kritik. Aber nicht von den Betroffenen und zukünftigen Rentnern, sondern in den Reihen der Regierung. Einige Parteimitglieder sind gegen die Rentenerhöhung und fühlen sich übergangen. Dies spielt sich nicht nur in der ehemaligen Arbeiterpartei SPD ab, sondern auch innerhalb der CDU. Dort sind sie sogar gegen die Rentenerhöhung. Nur was soll jemand mit nur 1,1 Prozent anfangen, wenn die Strom- und Gaspreise im April um rund 5 Prozent erhöht werden? Auch die zukünftigen Rentner werden sich diese Regierung genauer ansehen. Wenn ihnen klarwird, wieviel Rente sie mit diesen Armutslöhnen erreichen werden. Diese ewige Augenwischerei von wegen Stundenlöhnen die bei 5 Euro oder noch weniger liegen. Hier wird jedem klar, dass er mit 1000 Euro brutto rund 400 Euro Rente erhält. Wem ist es da zu verdenken wenn er lieber direkt zu Hartz IV greift, als über Umwege dazu gezwungen zu werden.
Da steckt soviel Heimatverbundenheit drin. Eben echt Duisburg
Die Bandbreite präsentiert die ultimative Duisburg-Hymne - eine Hommage an diese wunderschöne Stadt im Ruhrgebiet www.diebandbreite.de www.myspace.com/diebandbreite
Erwerbslose werden gezwungen jede Arbeit zu beliebig niedrigen Löhnen anzunehmen. Diese Vorgehensweise wirkt sich auf die Stundenlöhne und Gehälter direkt aus. Die heuchlerische Art der SPD ist in diesem Zusammenhang nur noch als „Volksverdummung“ zu bezeichnen. Die SPD und die Grünen sind in Tateinheit mit CDU/CSU und FDP für die Niedriglohnpolitik verantwortlich. Sie haben Hartz IV, Befristungen und „Liberalisierung“ der Leiharbeit eingeführt. Jetzt versucht die SPD die Auswirkungen ihrer eigenen verhängnisvollen Politik zu begrenzen. Nicht nur ein Mindestlohn muss angegangen werden sondern auch die Ursachen für Lohndumping und Niedriglohn. Das Lesen fortsetzen »
Der Kampf der Beschäftigten und Ihrer Gewerkschaften um eine gerechte und angemessen Lohn- und Gehaltserhöhung geht weiter. Nicht nur im Einzelhandel sondern auch im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen. Hintergrundinformationen und aktuelle Filmberichte zu diesen und anderen Tarifauseinandersetzungen bietet STREIK.TV
